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Schlagwort: Verkehrsstrafrecht

12524 Bln., Tp, BAB 113, Ri. BAB 100
22. April 202023. April 2020Berlin, Bußgeld, Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, Poliscan

Geblitzt 12524 Bln., Tp, BAB 113, Ri. BAB 100 in Berlin

Geblitzt 12524 Bln., Tp, BAB 113, Ri. BAB 100 in Berlin Sie wurden in 12524 Bln., Tp, BAB 113, Ri BAB 100 […]

29. Dezember 2012Fahrerflucht, Urteil

Auswirkungen einer Fahrerflucht nach Unfall auf Kaskoversicherung

Der Bundesgerichtshof hatte jüngst in einem Fall (BGH, Az.: IV ZR 97/11) zu entscheiden, indem dem der spätere Kläger nach einem Ausweichmanöver […]

24. Oktober 201213. November 2012Allgemein, Entzug der Fahrerlaubnis, Urteil

Darf die Polizei auf eigene Faust eine Blutentnahme durchführen?

Alkohol hat im Straßenverkehr nichts zu suchen. Wird ein Betroffener bei einer Alkoholfahrt erwischt, droht ihm je nach Grad der Alkoholisierung u.a. […]

7. September 201213. November 2012Allgemein, Fahrverbot, Urteil

Augenblicksversagen auf Probefahrt und Folge von Abweichungen von Verkehrsüberwachungsrichtlinien

Ein Urteil des OLG Bamberg (3 SS OWI 944/12)hat in zweierlei Hinsicht neue interessante Erkenntnisse für die Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen und deren […]

7. September 201213. November 2012Allgemein, Urteil

Recht auf Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Atemalkoholgeräts im Rahmen eines Verfahrens wegen Trunkenheitsfahrt

Das AG Königs-Wusterhausen hat in einem Beschluss festgelegt, dass sich das Akteneinsichtsrecht eines Beschuldigten bzw. seines Rechtsanwalts auch auf die Kopie der […]

3. August 201213. November 2012Allgemein, Fahrverbot

Absehen von Fahrverbot bei Irrtum über Geltung von Verkehrszeichen

Jeder Verkehrsteilnehmer hat gemäß § 39 StVO aufgestellte Verkehrszeichen zu beachten. Diese gehen zudem den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Dabei sind verschiedene Verkehrszeichen […]

6. Juli 201213. November 2012Allgemein, Urteil

Wie kann die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB abgewendet werden?

Das Strafgesetzbuch (StGB) sieht in § 69 StGB Regelfälle vor, in denen der Täter eines Verkehrsdelikts als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen […]

8. Juni 2012Entzug der Fahrerlaubnis, Urteil

Hohe BAK gibt keinen Rückschluss auf Vorsatz für Trunkenheit im Verkehr

In seinem Beschluss vom 16.02.2012 (3 RVs 8/12) hatte das OLG Hamm sich mit dem Straftatbestand der Trunkenheit im Verkehr (§ 316 […]

6. Juni 2012Haftungsverteilung, Urteil, Verkehrsunfall / Schaden

Haltepflicht an Zebrastreifen

Autofahrer müssen grundsätzlich sofort anhalten, wenn sie sehen, dass Fußgänger einen Zebrastreifen betreten oder sonst durch ihr Gesamtverhalten Benutzungsabsicht anzeigen. In seinem […]

6. Juni 2012Bußgeld, Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteil

Gleichzeitige Vollstreckung verschiedener Fahrverbote nebeneinander

Mehrere Fahrverbote, die auf verschiedenen Bußgeldbescheiden beruhen, sind nebeneinander zu vollstrecken, wenn sie wegen der Rücknahme gegen sie erhobener Einsprüche zur gleichen […]

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