Das neue Punktesystem – das Fahreignungsregister – Teil 1
Teil 1: Die Neuerungen – wie funktioniert das neue Punktesystem? Ab dem 1. Mai 2014 tritt das neue Fahreignungsregister (FAER) in Kraft. […]
Kategorie: Allgemein
Geblitzt in der Probezeit
Geblitzt in der Probezeit Auch außerhalb der Probezeit ist es schon besonders ärgerlich geblitzt zu werden. In der Probezeit bekommen Betroffene aber […]
Das Fahreignungsregister: Auswirkungen
FAHREIGNUNGSREGISTER 2014: REFORM DES VERKEHRSZENTRALREGISTER Nach acht Punkten droht der Führerscheinentzug Mit dem Fahreignungsregister, welches ab dem 1. Februar 2014 eingeführt werden […]
OLG Frankfurt: Kein zwingendes Akteneinsichtsrecht in Bedienungsanleitung
Nachdem wir zuletzt über ein Urteil des AG Heidelberg berichteten, wonach dem Betroffenen und dessen Verteidiger auch ein Akteneinsichtsrecht in die Bedienungsanleitung […]
Verkehrsgerichtstag in Goslar: Erneute Kritik am Fahreignungsregister
Der deutsche Verkehrsgerichtstag ist eine jährlich in Goslar stattfindende Konferenz zum Straßenverkehrsrecht, bei der Fachleute, die sich aus Richtern, Anwälten, Polizisten und […]
Statistik zu Verkehrsverstößen für das Jahr 2011
Laut der Verkehrszentralregister-Geschäftsstatistik waren am 01.01.2012 9.027.000 verkehrsauffällige Personen deutschlandweit registriert. Als Zuwiderhandlungen wurden insgesamt über 4 Millionen Ordnungswidrigkeiten (2 % mehr […]
Urteil zur Streupflicht von Gemeinden und Landkreisen
Das LG Coburg (Urteil vom 6. Juli 2012 – 22 O 729/11) hatte jüngst in einem Fall zu entscheiden, in dem der […]
Muss ein rechtswidrig aufgestelltes Verkehrsschild beachtet werden?
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.08.2012 – 14 K 2727/12) hatte sich jüngst mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Kosten für das […]
BAB 115, km 13,4 zw. Nuthetal u. Berlin
Auf der BAB 115, km 13,4, zw. AD Nuthetal u.Berlin wird im Rahmen der Bauarbeiten auf der AVUS (BAB 115) die Geschwindigkeit […]
Geblitzt auf der BAB 9, km 0,2, in FR Leipzig
Geblitzt auf der BAB 9, km 0,2, in FR Leipzig Auf der BAB 9 bei Kilometer 0,2 in Fahrtrichtung Leipzig finden Geschwindigkeitsmessungen […]