Vorsatz – geblitzt
Vorsatz: GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG Wer innerorts 28 km/h zu schnell ist, kann wegen Vorsatz verurteilt werden | Der Bußgeldrichter kann – ohne Weiteres zum […]
Schlagwort: Geschwindigkeitsübertretung
Geblitzt: BAB 10, km 167,5 in FR Hamburg
Messstellen auf der BAB 10 (westlicher Teil) zwischen Kilometer 167,5 Kreuz Oranienburg und Kilometer 98,9 Autobahndreieck Potsdam. Folgende Messstellen auf der BAB […]
Fahrverbot trotz Kündigung
Fahrverbot trotz Kündigung Urteil: AG Berlin Tiergarten vom 03.02.2016 Mit Urteil vom 03.02.2016 hat das Amtsgericht Berlin Tiergarten entschieden, dass von einem […]
Geblitzt in Berlin- PoliScan Speed
Geblitzt in Berlin: Geblitzt mit PoliScan Speed Seit längerer Zeit fiel auch unseren Rechtsanwälten auf, dass das Messgerät PoliScan Speed Messungen außerhalb des […]
Fahrverbot trotz Kündigung
Fahrverbot: Kein Absehen vom Fahrverbot aufgrund angedrohter Kündigung des Arbeitsverhältnisses (Kammergericht Berlin, Beschluss vom 24.2.2016, Az.: 3 Ws (B) 95/16) Das Kammergericht […]
Fahrverbot: Parallelvollstreckung?
Verkehrsrecht Berlin Geblitzt: Fahrverbot Sind mehrere Fahrverbote neben oder nacheinander zu vollstrecken? Zu der Frage, ob mehrere gleichzeitig rechtskräftige Fahrverbote parallel oder […]
Das neue Punktesystem – das Fahreignungsregister – Teil 1
Teil 1: Die Neuerungen – wie funktioniert das neue Punktesystem? Ab dem 1. Mai 2014 tritt das neue Fahreignungsregister (FAER) in Kraft. […]
Geblitzt auf der BAB 9 bei Km 38,1
Geblitzt auf der BAB 9 km 38,1 FR Leipzig Nach einer längeren Pause wird wieder intensiv auf der BAB 9 bei Kilometer […]
Das Fahreignungsregister: Auswirkungen
FAHREIGNUNGSREGISTER 2014: REFORM DES VERKEHRSZENTRALREGISTER Nach acht Punkten droht der Führerscheinentzug Mit dem Fahreignungsregister, welches ab dem 1. Februar 2014 eingeführt werden […]
OLG Frankfurt: Kein zwingendes Akteneinsichtsrecht in Bedienungsanleitung
Nachdem wir zuletzt über ein Urteil des AG Heidelberg berichteten, wonach dem Betroffenen und dessen Verteidiger auch ein Akteneinsichtsrecht in die Bedienungsanleitung […]