Geblitzt in Berlin
Jeder 15. wird in Berlin geblitzt Laut einer Statistik der Polizei Berlin hat im Jahr 2011 jeder 15. die Geschwindigkeit überschritten. Grund […]
Schlagwort: fahrtenbuchauflage
Wie kann die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB abgewendet werden?
Das Strafgesetzbuch (StGB) sieht in § 69 StGB Regelfälle vor, in denen der Täter eines Verkehrsdelikts als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen […]
Bundesfinanzhof: Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch
Ein Fahrtenbuch kann aus unterschiedlichen Gründen geführt werden. Es kann einerseits als Auflage nach einem verkehrsrechtlichen Verstoß nach § 31 StVZO verhängt […]
Fahrtenbuchauflage nach Geschwindigkeitsüberschreitung
Wer als Fahrzeughalter nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung den Behörden nicht bei der Ermittlung des Fahrers hilft, muss mit einer Fahrtenbuchauflage rechnen. Im Leitsatz […]
Das Fahreignungsregister- das neue Punktesystem
Nachdem schon im Februar bekannt wurde, dass das Flensburger Punktesystem reformiert werden soll, sind jetzt die „Eckpunkte“ des sogenannten Fahreignungsregisters vom Bundesverkehrsminister […]
Geschwindigkeitsmessung auf der A9 – ES 3.0
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau einer Grünbrücke, A9-Bauablauf […]
Verstoß gegen Fahrtenbuchauflage
Fahrtenbuchauflage VG Hannover vom 18.1.2011, 5 B 4932/10 In dieser Entscheidung ging es um die Frage, ob dem Halter eines Fahrzeugs ein […]
-Verjährung von Bußgeldbescheiden
Verjährung – Allgemeines Wenn ein Anspruch verjährt ist, kann derjenige, der den Anspruch eigentlich erfüllen müsste, zu Recht mit Hinweis auf die […]
Bußgeldeinnahmen im Land Brandenburg sinken
In einer parlamentarischen Anfrage teilte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke mit, dass im Jahr 2010 45,9 Millionen Euro an Buß- und Verwarnungsgeldern eingenommen […]
Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung nach Kreuzungen?
Grundsätzlich verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz, dass alle Streckenvorschriftszeichen hinter jeder Kreuzung und Einmündung wiederholt werden. Allerdings gilt dies nur für […]