Fahrverbot: Parallelvollstreckung?
Verkehrsrecht Berlin Geblitzt: Fahrverbot Sind mehrere Fahrverbote neben oder nacheinander zu vollstrecken? Zu der Frage, ob mehrere gleichzeitig rechtskräftige Fahrverbote parallel oder […]
Schlagwort: Entzug der Fahrerlaubnis
Keine Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verkehrstherapie
Rücknahme der Fahrerlaubnisentziehung nach Verkehrstherapie Begeht jemand eine Straftat im Zusammenhang mit dem Führen eines Kfz, so steht auch eine Entziehung der […]
Darf die Polizei auf eigene Faust eine Blutentnahme durchführen?
Alkohol hat im Straßenverkehr nichts zu suchen. Wird ein Betroffener bei einer Alkoholfahrt erwischt, droht ihm je nach Grad der Alkoholisierung u.a. […]
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach Fahrerflucht?
Wer eine Verkehrsstraftat -wie beispielsweise Trunkenheit im Verkehr gemäß § 316 StGB oder Fahrerflucht gemäß § 142 StGB- begeht, kann auch schon […]
Wie kann die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB abgewendet werden?
Das Strafgesetzbuch (StGB) sieht in § 69 StGB Regelfälle vor, in denen der Täter eines Verkehrsdelikts als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen […]
VG Neustadt: Entziehung der Fahrerlaubnis bei 18 Punkten?
Wer im Verkehrszentralregister in Flensburg, welches in das Fahreignungsregister umgewandelt werden soll, 18 Punkte erreicht, erweist sich gemäß § 3 StVG als […]
Gleichzeitige Vollstreckung verschiedener Fahrverbote nebeneinander
Mehrere Fahrverbote, die auf verschiedenen Bußgeldbescheiden beruhen, sind nebeneinander zu vollstrecken, wenn sie wegen der Rücknahme gegen sie erhobener Einsprüche zur gleichen […]
Trunkenheitsradlern droht Idiotentest
Die Teilnahme als Radfahrer am Straßenverkehr mit 1,6 Promille oder mehr führt nach der Fahrerlaubnis-Verordnung zur Anordnung einer Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU, im […]
Das Fahreignungsregister- das neue Punktesystem
Nachdem schon im Februar bekannt wurde, dass das Flensburger Punktesystem reformiert werden soll, sind jetzt die „Eckpunkte“ des sogenannten Fahreignungsregisters vom Bundesverkehrsminister […]
Vorläufige Führerscheinentziehung im Ermittlungsverfahren nach unbewusster Drogenaufnahme
Das OVG Rheinland-Pfalz hatte einem Fall zu entscheiden, in dem Polizeibeamten einem Autofahrer, der durch auffällige Fahrweise einer Verkehrskontrolle unterzogen wurde, den […]