Geblitzt auf der BAB 9 bei Km 38,1

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Bußgeld, Geschwindigkeitsüberschreitung

Geblitzt auf der BAB 9 km 38,1 FR Leipzig Nach einer längeren Pause wird wieder intensiv auf der BAB 9 bei Kilometer 38,1 in Fahrtrichtung Leipzig geblitzt (ursprünglicher Artikel). Aufgrund von Fahrbahnbeschädigungen wurde zwischenzeitlich eine Geschwindigkeit von lediglich 100 km/h freigegeben. Aus diesem Grund wurde zunächst von Messungen an dieser Stelle abgesehen. Nunmehr ist die […]

Das Fahreignungsregister: Auswirkungen

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Geschwindigkeitsüberschreitung, News

FAHREIGNUNGSREGISTER 2014: REFORM DES VERKEHRSZENTRALREGISTER Nach acht Punkten droht der Führerscheinentzug Mit dem Fahreignungsregister, welches ab dem 1. Februar 2014 eingeführt werden soll, ändern sich für Kraftfahrer grundlegende Dinge. Der Führerscheinentzug wird sodann nicht mehr ab 18 Punkten, sondern bereits bei 8 Punkten stattfinden. Das bisherige Punktesystem bis 18 Punkten wird von dem neuen System […]

OLG Frankfurt: Kein zwingendes Akteneinsichtsrecht in Bedienungsanleitung

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein

Nachdem wir zuletzt über ein Urteil des AG Heidelberg berichteten, wonach dem Betroffenen und dessen Verteidiger auch ein Akteneinsichtsrecht in die Bedienungsanleitung des Messgerätes grundsätzlich zustehen soll, hat sich nun auch das OLG Frankfurt jüngst in einem Beschluss zu dieser Frage geäußert. Während das AG Heidelberg die Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung als zwingendes Erfordernis für […]

Bußgeldstelle Gransee – Land Brandenburg

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Bußgeld, Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, Poliscan

Fährt man im Land Brandenburg zu schnell und wird geblitzt oder begeht eine andere Ordnungswidrigkeit, so erhält man in den Regel binnen kurzer Zeit Post aus Gransee, dem Sitz der Zentralen Bußgeldstelle des Land Brandenburg. Betroffene bekommen in Brandenburg von der Bußgeldstelle Gransee die Möglichkeit online Einblick in die Akte zu nehmen. Die Zugangsdaten sind auf […]

ES 3.0- Messung auf der A 9 (Wildbrücke): Weitere Verfahrenseinstellung

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Bußgeld, Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, News, Urteil

In einem unserer aktuellen Fälle hatte unser Mandant an der schon vielfach zitierten „Baustelle Wildbrücke“ auf der BAB 9 in Fahrtrichtung Leipzig am 04.12.2011 die dortige zulässige Höchstgeschwindigkeit um 46 km/h überschritten. Neben der Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 160,00 € wurde überdies ein Fahrverbot von einem Monat angeordnet. Hiergegen wurde Einspruch eingelegt, welcher […]

Freispruch nach Messung mit Poliscan Speed

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Bußgeld, Geschwindigkeitsüberschreitung, News, Poliscan, Urteil

Wie schon kürzlich das Amtsgericht Aachen (s. hier) hat nun auch das Amtsgericht Herford mit seinem Urteil vom 29.01.2013 erhebliche Zweifel angemeldet, dass es sich bei dem Geschwindigkeitsmessverfahren mit Poliscan Speed um ein standardisiertes Messverfahren handelt. In dem konkreten Fall war der Betroffene bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h mit einer Geschwindigkeit von 157 […]

Poliscan Speed – Freispruch

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, Poliscan

Das Amtsgericht Aachen hat mit Urteil vom 10. Dezember 2012 festgestellt, dass es sich bei dem Geschwindigkeitsmessverfahren Poliscan Speed nicht um ein standardisiertes Messverfahren handelt. Das Urteil ist rechskräftig. Der Betroffene war hier mit einer Geschwindigkeit von 128 km/h statt der erlaubten 80 km/h geblitzt worden. Es ergib ein Bußgeldbescheid in Höhe von 170,- € […]

Geblitzt in Berlin

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Bußgeld, Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, Provida, Rotlichtverstoß

Jeder 15. wird in Berlin geblitzt Laut einer Statistik der Polizei Berlin hat im Jahr 2011 jeder 15. die Geschwindigkeit überschritten. Grund genug die Messeinsätze hochzufahren. Im Jahr 2010 fanden noch 17.688 Einsätze statt; im Jahr 2011 waren es schon 19.690. Dabei wurden insgesamt im jahr 2011 über 12 Mio Fahrzeuge gemessen, wobei 6,81 % […]

Verkehrsgerichtstag in Goslar: Erneute Kritik am Fahreignungsregister

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Bußgeld, News

Der deutsche Verkehrsgerichtstag ist eine jährlich in Goslar stattfindende Konferenz zum Straßenverkehrsrecht, bei der Fachleute, die sich aus Richtern, Anwälten, Polizisten und Gutachtern zusammensetzen, die Entwicklung des Verkehrsrechts diskutieren und Gesetzesvorschläge ausarbeiten oder bewerten. Bei der diesjährigen Konferenz steht insbesondere das von Bundesverkehrsminister Ramsauer geplante Fahreignungsregister im Rampenlicht. Nachdem das Bundeskabinett die Reform zum Fahreignungsregister […]

Geblitzt auf der BAB 24, km 172,985, Höhe AD Wittstock/Dosse

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Bußgeld, Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung

Auf der BAB 24 in Höhe des AD Wittstock Dosse bei Kilometer 172,985 in Fahrtrichtung Hamburg wird wieder vermehrt die Geschwindigkeit kontrolliert. Erlaubt sind hier 100 km/h. Diese Beschränkung gilt bereits ca, 1,8 km vor der Messstelle; die letzte Wiederholung der Beschränkung steht ca. 300 m vor der Messstelle. Knapp 550 m später wird die […]