Elsenstraße

Rotlichtverstoß Elsenstraße Berlin

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Geschwindigkeit und Rotlicht – Blitzer in Berlin Geblitzt in Berlin Elsenstraße / Puschkinallee in Berlin Sie fuhren in Berlin auf der Elsenstraße / Puschkinallee in Richtung Süd bei einer roten Ampel und wurden vom Rotlicht – Blitzer geblitzt. Sie haben nun Post vom Polizeipräsidenten Berlin erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & […]

Ernst-Reuter-Platz

geblitzt von stationären Blitzer in Berlin

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Geblitzt: Rund 30 feste Blitzer (Geschwindigkeitsverstoß und Rotlichtverstoß) stehen in Berlin Allein in den ersten 6 Monate im letzten Jahr wurden rund 3 Millionen € nur durch stationäre Blitzer in Berlin eingenommen. Nach wie vor werden die meisten Verstöße in Berlin auf der BAB 100 im Britzer Tunnel begangen; gefolgt von den Blitzer Schildhornstraße und […]

Qualifizierter Rotlichtverstoß

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Rotlichtverstoß: Verkehrsrecht Berlin – Brandenburg Rechtsanwälte Prof. Dr. Streich & Partner Rechtsanwälte Berlin Mitte Was ist ein qualifizierter Rotlichtverstoß Ein so genannter qualifizierter Rotlichtverstoß liegt vor, wenn die Rotphase beim Überfahren der Haltelinie bereits mehr als eine Sekunde andauert.  Rechtsfolge beim qualifizierten Rotlichtverstoß Bei einem qualifiziertem Verstoß droht eine Regelgeldbuße in Höhe von 240,- €, […]

Ernst-Reuter-Platz

Rotlicht Geblitzt Ernst-Reuter-Platz Berlin

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Rotlicht – Blitzer in Berlin Geblitzt am Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee in Fahrtrichtung West Sie wurden in Berlin Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee Fahrtrichtung West vom Rotlicht – Blitzer geblitzt und haben Post vom Polizeipräsidenten Berlin erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin – Brandenburg kennen die Messstelle und die Schwachstellen. Das Messgerät […]

Großer Stern Berlin

Rotlicht: Geblitzt in Berlin Großer Stern

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Rotlicht – Blitzer in Berlin Geblitzt am Großer Stern / Altonaer Straße in Fahrtrichtung West Sie wurden in Berlin Großer Stern / Altonaer Straße Richtung West vom Rotlicht – Blitzer geblitzt und haben Post vom Polizeipräsidenten Berlin erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin – Brandenburg kennen die Messstelle und […]

Rotlichtverstoß bei Spurwechsel

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Verkehrsrecht Berlin Rotlichtverstoß bei Wechsel von „grüner“ auf „rote Spur“ Schlechte Nachrichten für Kurzentschlossene. Wer nach dem Passieren der Haltelinie an einer grünen Ampel auf eine Spur wechselt, die beim Überfahren der Haltelinie durch Rotlicht der Ampel gesperrt war, begeht einen Rotlichtverstoß. So hat das OLG Köln entschieden. In diesem Fall hatte sich eine Dame […]

Fahrverbot: Parallelvollstreckung?

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Verkehrsrecht Berlin Geblitzt: Fahrverbot Sind mehrere Fahrverbote neben oder nacheinander zu vollstrecken? Zu der Frage, ob mehrere gleichzeitig rechtskräftige Fahrverbote parallel oder nacheinander zu vollstrecken sind hatte sich das OLG Hamm in einem Vorlagebeschluss zum BGH jüngst geäußert. Ursprünglich ging es um die Frage, ob bei mehreren gemeinsam abgeurteilten Ordnungswidrigkeiten, die jeweils ein Fahrverbot begründen […]

Geblitzt in Berlin

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Jeder 15. wird in Berlin geblitzt Laut einer Statistik der Polizei Berlin hat im Jahr 2011 jeder 15. die Geschwindigkeit überschritten. Grund genug die Messeinsätze hochzufahren. Im Jahr 2010 fanden noch 17.688 Einsätze statt; im Jahr 2011 waren es schon 19.690. Dabei wurden insgesamt im jahr 2011 über 12 Mio Fahrzeuge gemessen, wobei 6,81 % […]

Jedes drittes Blitzer – Bußgeld angreifbar lt. einem Bericht im ZDF

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Das ZDF berichtet über die Auswertung von rund 15.000 Blitzer Bußgeldverfahren (zum Video). Die Experten kamen offensichtlich zu dem erstaunlichen Ergebnis , dass 8 % der Vorwürfe schlichtweg falsch waren in 25 % lag eine mangelhafte Beweisführung vor Nach Expertenansicht waren damit mindestens 33 % der gerichtlich überprüften Messungen angreifbar

Recht auf Akteneinsicht erstreckt sich auch auf die „Lebensakte“ des Messgerätes

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Der Betroffene in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren muss erkennen können, aus welchen Erwägungen heraus eine bestimmte Entscheidung getroffen wird und auf welchen Tatsachen sie beruht. Diese Ausführungen gelten ebenso für das Strafverfahren, das sich auf alle Bestandteile bezieht, die zur Entscheidung der Behörde oder des Gerichts beitragen können. Das umfassende Recht auf Akteneinsicht spielt besonders in Fällen […]